Nachrichtenarchiv Iran

Nach Angaben der Eurostat 2018 betrugen die gesamten 28EU-Ausfuhren in den Iran 8.920,5 Millionen Euro. Die Einfuhren aus dem Iran beliefen sich auf 9.472,7 Millionen Euro. Somit sanken die europäischen Exporte in den Iran um 17,6 Prozent im und die iranischen Exporte nach Europa um fast 6,5 Prozent.

Laut Eurostat verringerte sich die europäische Handelsbilanz 2018 auf - 552,2 Millionen Euro, im Vorjahr betrug sie 704 Millionen Euro. Einen Monat vor der Verhängung der Sanktionen waren die EU-Exporte in den Iran im Oktober mit einem Beitrag von 1.113 Millionen Euro am höchsten. Deutschland führte 2.708 Millionen Euro in den Iran aus und importierte 440 Millionen Euro aus dem Iran, so das Statistische Bundesamt.

Ziel des Seminars war es, eine Einführung in das Thema Firmengründung zu geben. Herr Amirafshari, German Middle-Eastern Law Firm, informierte über die verschiedenen Arten von Geschäftsvisa und deren Anforderungen, mögliche deutsche Rechtsformen für eine Unternehmensgründung, die Kommunikation mit deutschen Institutionen und Behörden und die Besteuerung von Unternehmen. Herr Azimzadeh, Persia Associates International Law, führte in folgende Themen ein: Die rechtlichen Besonderheiten für Nicht-EU Angehörige, die Erstellung eines Businessplans, die Möglichkeit der Familienzusammenführung und die Opition zum Erhalt eine Aufenthaltserlaubnis durch eine Firmengründung in Deutschland.

Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben mit INSTEX eine Möglichkeit geschaffen, den legitimen Handel mit iranischen Partnern aufrechtzuerhalten. Die Tauschbörse, die seit dem 29. Januar 2019 registriert ist, wird ihre Arbeit in der ersten Umsetzungsphase auf humanitäre Güter konzentrieren, in weiteren Ausbaustufen alle Waren umfassen, die nach EU- und UN- Recht nicht sanktioniert sind. Darüber informierten Anfang Februar in Berlin Vertreter des Auswärtigen Amtes, des Bundeswirtschaftsministeriums und der INSTEX-Geschäftsführer Per Fischer einen ausgewählten Kreis von Interessenten.

AHK Geschäftsführerin Dagmar von Bohnstein machte gegenüber den Vertretern der Bundesregierung die Dringlichkeit des Unterfangens deutlich. Der Zahlungsverkehr sei das Hauptproblem für deutsche Mittelständler, am Iran-Geschäft festzuhalten.

Angesichts des neuen Systems, mit dem Deutschland, Frankreich und Großbritannien die amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran umgehen möchten, schöpft der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) "leichte Hoffnung" für den deutsch-iranischen Handel.

Die jetzt von den drei Partnerländern gegründete Gesellschaft soll den Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abwickeln, wenn private Banken dies aus Furcht vor US-Strafen nicht mehr übernehmen. "Die Uhr zur Rettung der deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen ist fast abgelaufen", sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier dazu der Nachrichtenagentur dpa.

„Im Einklang mit ihrer festen Entschlossenheit und ihren fortwährenden Bemühungen, den mit Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gebilligten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPoA) aufrechtzuerhalten, geben Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich die Gründung von INSTEX SAS (Instrument for Supporting Trade Exchanges) bekannt, einer Zweckgesellschaft, die zum Ziel hat, den legitimen Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und Iran zu ermöglichen.

Die E3 bekräftigen erneut, dass ihre Bemühungen, die wirtschaftlichen Bestimmungen des JCPoA aufrechtzuerhalten, daran gebunden sind, dass Iran seine Verpflichtungen im Hinblick auf das Nuklearprogramm vollständig umsetzt, was auch die uneingeschränkte und rasche Zusammenarbeit mit der IAEO einschließt.

Ziel ist es insbesondere, für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) aus der EU ein Verfahren zu entwickeln, das die erforderliche "Due Dilligence" Prüfung möglichst einfach und unbürokratisch macht.

Die AHK Iran hat bei der Konferenz ihren Service vorgestellt. Geschäftsführerin Dagmar von Bohnstein erläuterte, wie das Netz von über 2.600 Mitgliedern der AHK Iran deutschen KMU bei der "Due Dilligence" Prüfung nützt. Die Kammer liefert Hintergrundinformationen ebenso wie eine Recherche im "Iranian Register Portal" und führt Identitäts-Checks nach dem Geldwäschegesetz (GwG) durch. Mitglieder der AHK Iran profitieren dabei von einem kostengünstigen Angebot.

Wir möchten uns noch einmal recht herzlich für Ihre zahlreiche Teilnahme und Engagement bei der Veranstaltung bedanken. Unten haben Sie die Möglichkeit, alle Präsentationen aus der Veranstaltung abzurufen.

Wie bereits angekündigt bildet der Workshop lediglich den Auftakt zu einer vertieften Auseinandersetzung mit dem Thema Blockchain. Wir möchten unsere Mitglieder recht herzlich zur Teilnahme am Ausschuss Blockchain einladen, der unter der Leitung von AHK-Vorstandsmitglied Simon T. Fundel steht.

Die nach dem neuen Gesetz zulässigen Waren fallen unter die weitreichenden Kategorien "Auto und Bahn", "Bergbau und Mineralindustrie", "Energie und Elektrizität", "Textilien und Bekleidung", "Metall und Haushaltsgeräte" sowie "Landwirtschaft".

Diese umfassen insbesondere Kleidung und Schuhe, Automobile, Kupfer, Blei und Zinn, Konzentrat, Leder, Lüftungsventilatoren und -systeme, Leuchtstofflampen, Batterien, Gaszähler und Milchpulver.

Die Statistiken für den Zeitraum 21. März bis 22. September zeigen, dass das Bruttoinlansprodunkt des Irans um 0,4 Prozent gestiegen ist; ohne den Erdöl-Sektor um 0,3 Prozent. Laut Bericht ist das Bruttoinlandsprodukt für die Agrarwirtschaft ist um -2,5 Prozent und die Industrie um -1,2 Prozent zurückgegangen, während hingegen das BIP für den Dienstleistungsbereich auf 2,3 Prozent geklettert ist.

Die iranische Zeitung „Taadol“ meldet, dass der Internationale Währungsfonds dem Iran ein Wirtschftswachstum zwischen -0,5 und -2 Prozent prognostiziere. Das Wirtschaftswachstum sei davon abhängig, ob die EU weiter mit dem Iran Handel treibe.

Von 2014 bis November 2018 war Ali Majedi als Botschafter der Islamischen Republik Iran in Deutschland akkreditiert. Kurz vor seiner Rückkehr nach Teheran sprach IranContact mit ihm über die jüngsten Entwicklungen und die Möglichkeiten, die europäische Unternehmen trotz der erneut verhängten Sanktionen im Iran haben.

Die Reihe "Wirtschaftsdaten kompakt" wird zweimal jährlich im Mai und November aktualisiert.

Irans Öleinnahmen müssen jetzt auf von den USA überwachten Treuhandkonten im Ausland deponiert werden. Die meisten iranischen Banken sind nun wieder ohne SWIFT-Anbindung.

Die belgische Organisation SWIFT hat laut Medienberichten den Zugang mehrerer iranischer Banken zum internationalen Finanzsystem unterbunden. Sollte sich dies bewahrheiten, wäre es ein herber Schlag gegen den freien Welthandel, der für die Industrie in Europa überlebenswichtig ist. „SWIFT ist der Lebensnerv des internationalen Zahlungsverkehrs. Jede auch noch so geringe Einschränkung der Neutralität dieses Systems ist inakzeptabel. Heute Iran, morgen Russland, übermorgen China? Hier geht es um weit mehr als den Iran!“, betont VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann.

Die Einschätzung der Geschäftslage sowie -aussichten 300 deutscher Unternehmen mit Iran Geschäft finden Sie auf S. 19.

 

Insgesamt nahmen mehr als 60 Vertreterinnen und Vertreter von großen, mittelständischen und kleinen Unternehmen sowie Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen teil. Im Mittelpunkt standen die Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr mit Iran und die Ausgestaltung des Special Purpose Vehicle (SPV) als Alternative zu herkömmlichen Banken.

Die am 5. November wieder in Kraft tretenden US-Sanktionen treffen vor allem den Ölsektor, die Petrochemie und das Bankwesen. Washington will nun "maximalen Druck" ausüben.

Die iranische Wirtschaft befindet sich auf Talfahrt. Die meisten europäischen Firmen haben sich für einen Rückzug entschieden. Die EU sucht weiterhin nach effektiven Gegenmaßnahmen.

Am 2. Oktober fand in der Irankammer ein Treffen zwischen Unternehmern und Wirtschaftsvertretern von iranischer als auch deutscher Seite statt. Vertreten waren neben den AHK-Vorstandsmitgliedern Rasoul Ranjbaran, Saeed Roshani und Michael Beck die delegierte der Deutschen Wirtschaft Dagmar Bohnstein, der Präsident der deutsch-iranischen Handelskammer Abbas Ali Ghasaei sowie der Abgeordnete für internationale Beziehungen der Iranhandelskammer Mohammad Reza Karbasi.

Er erklärte: „Um die Vereinbarung am Leben zu erhalten, braucht es konkrete Lösungen, damit Zahlungswege offengehalten werden und Handel mit Iran weiter möglich bleibt. […] Eine Strategie, die allein auf größtmöglichen Druck setzt, wird aber nicht funktionieren. Wenn sich die Fronten verhärten, macht das nichts besser oder einfacher, sondern vieles gefährlicher und schwieriger. Dieser Weg führt in eine Sackgasse der Sprachlosigkeit und birgt die Gefahr einer regionalen Eskalation.“

Im Gespräch mit der Deutschen Welle sagte Frau Bohnstein: „ Deutschland möchte in dieser schwierigen politischen Lage seine wirtschaftlichen Beziehungen zu Iran nicht völlig aufgeben, ist jedoch nicht bereit, ihre guten Geschäfte mit Amerika zu gefährden.“ Die weiteren Sanktionen, die im November durchgesetzt werden sollen, betrachtet Frau Bohnstein kritisch und befürchtet einen absoluten Abbruch deutsch-iranischer Beziehungen. Für die Zukunft sei es wichtig, dass die USA und der Iran miteinander ins Gespraech kämen.

Starke Verunsicherung der deutschen Wirtschaft über Auswirkungen der US-Sanktionen auf das Iran-Geschäft

Große Modernisierungs- und Infrastrukturvorhaben des Iran sind nur durch Öleinnahmen finanzierbar

 

Forderungspapier deutscher Unternehmen an die Bundesregierung, die EU und die iranische Regierung

Mit der Erklärung von US Präsident Donald Trump vom 8. Mai 2018 sind die USA unilateral aus dem Atomvertrag mit Iran (JCPOA) ausgestiegen. Die US Sanktionen, die bis zum Abschluss des JCPOA Bestand hatten, werden nun in zwei Stufen wieder in Kraft gesetzt: Stufe eins am 6. August 2018 und Stufe zwei am 4. November 2018 – dem Jahrestag der Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran im Jahr 1979.

BMWi richtet „Kontaktstelle Iran“ für betroffene deutsche Unternehmen ein